7.12.04

Nicht alles ist Metro

Das Urteil des Hamburger Landgerichts vom 19.10.2004, mit dem die Richter eine Klage des Handelskonzerns Metro AG gegen die Hamburger Hochbahn AG und die Hamburger Verkehrsverbund GmbH als unbegründet abgewiesen hatten, liegt im Volltext vor.
In dem Verfahren wollte die Metro den Hamburger Verkehrsbetrieben unter anderem die Nutzung der Bezeichnungen "HVV MetroBus" und "MetroBus" sowie der dazugehörenden Domains metrobus.de und hvv-metrobus.de verbieten. Nach Ansicht des LG Hamburg jedoch zu Unrecht: Die geltend gemachten Unterlassungsansprüche stünden der Klägerin nicht zu. Die Beklagten nutzten diese Zeichen nicht in einer Weise, die geeignet wäre, Verwechslungen mit der Marke "METRO" hervorzurufen. Ein Kommentar zum Urteil.

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