26.5.05

Mehrparteiige Listenverbindung unzulässig

Die kurzfristige Teilnahme eines Linksbündnisses von PDS und WASG an der Bundestagswahl laut Bundeswahlgesetz nur schwer möglich. Welchen Möglichkeiten bleiben bei der Welt zu lesen.
Eingestellt von um

3 Kommentare:

Anonym hat gesagt…

Eine Variante hat die "Welt" nicht erwähnt:
PDS und WASG könnten sich wie die CDU / CSU als Union verhalten und verstehen, sich dabei nur formal auf einzelne Bundesländer beschränken; die PDS tritt in den alten Bundesländern und die WASG in den neuen Bundesländern unter einem gemeinsamen Arbeitstitel z.B. "Soziale Union Deutschlands" an.

3:44 PM
Anonym hat gesagt…

Tippfehler:
Gemeint war natürlich: ... die PDS tritt nur in den neuen Bundesländern und die WASG nur in den alten Bundesländern an...

3:53 PM
Anonym hat gesagt…

Ich glaube schon, dass mit einer Aufteilung der neuen und alten Bundesländer unter gemeinsamen Programmpunkten und einheitlicher Werbung die 5 % Klausel jeweils zu knacken wäre, zumal mit einer organisatorischen Verknüpfung der Resourcen.

Die PDS hat schon "Stützpunkte" in Westdeutschland, die sie der WASG zur Verfügung stellen könnte, auch was die Wahlhelfer betrifft und ist in Ostdeutschland ohnehin stark.

Wenn die PDS aber deutschlandweit versucht, die 5 %-Klausel zu überwinden wird sie wohl scheitern. Bei einer Beschränkung nur auf Ostdeutschland würde sie aber sehr sicher die 5 %-Klausel überwinden!

Um Missverständnisse zu vermeiden:

Ich werde die andere "Union" wählen, sehe aber in der Möglichkeit einer linken Alternative der "Union" die einzige echte Gefahr für eine neue Regierung unter Schwarz / Gelb, weil dann viele aus der Arbeiterschaft, die vorübergehend z.B. in NRW zur CDU gewechselt sind, zu den Linken zurückkehren könnten!

Dann bliebe wohl nur eine große Koalition aus CDU/CSU und SPD, aber nicht unter Schröder, sondern unter Merkel, mit all den faulen Kompromissen und handwerklichen Fehlern, die schon die bisherigen wenigen "gemeinsamen" Reformen "auszeichnete".

12:52 PM

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