4.3.05

Wenn die Roben toben

Interessante und gleichermaßen erschreckende Einblicke in das Schweizer Bundesgericht. Der Beobachter berichtet:

"«Konflikte unter Bundesrichtern gab es früher schon», meint alt Bundesrichter Spühler. «Damals war man aber weniger wehleidig und trug die Konflikte intern und schneller aus Die Bundesrichter der alten Schule waren im Unterschied zu heute auch charakterlich Spitzenleute». (...)

Die Richter der alten Schule sagten einander die Meinung, manchmal flog auch ein Dossier durch den Verhandlungsraum, aber danach war es ausgestanden. (...)

Heute gibt es niemanden mehr, der einen Konflikt mit einem Machtwort beenden kann. (...)

Die wenigen starken Charaktere unter den Bundesrichtern tragen Konflikte nicht mehr direkt aus, sondern suchen unter den Richtern Anhänger für ihre Sicht der Dinge. Das fördert Intrigen. (...)

Bundesrichterin Ursula Widmer (FDP, 62) will mit Bundesrichter Ulrich Meyer (SP, 51) nicht mehr zusammenarbeiten. Der Grund ist eine tiefe Feindschaft, die die Arbeit am höchsten Schweizer Versicherungsgericht lähmt. Die Richter konnten letztes Jahr markant weniger Fälle erledigen als im Vorjahr.

Rechtssuchende haben Mühe, einen Richterspruch von einem Gremium zu akzeptieren, das nicht einmal fähig ist, in den eigenen Reihen für Ordnung zu sorgen."

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